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"Turbo-Loch" beim Anfahren ist kein Mangel
Rechtstipps
Image Bei einem Diesel-Fahrzeug mit Automatikgetriebe gilt das so genannte Turbo-Loch beim Anfahren nicht als technischer Mangel. Diese Anfahrtsschwäche sei ein seit 30-Jahren bekanntes Problem, begründete das Landgericht München (Az. 29 O 6962/07) die Abweisung der Klage eines sich getäuscht fühlenden Autofahrers auf Rückabwicklung eines Leasingvertrages.
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Vorsicht beim Transport von Kindern auf dem Fahrrad
Rechtstipps
Image Es gibt verschiedene Möglichkeiten Kinder mit dem Fahrrad zu transportieren. Dazu gehören der Kindersitz und der Fahrradanhänger. Für längere Ausflüge bieten sich Anhänger an. Kindersitze eignen sich für kurze Strecken und im Stadtverkehr, erklärte der TÜV Rheinland.
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AvD warnt vor Verkehrsverstößen im Ausland
Rechtstipps
Image Die Freude am Urlaub schon kurz hinter dem Grenzübergang getrübt werden. Denn ausländische Straßenverkehrsordnungen weisen oft drastisch hohe Geldbußen für Verkehrssünden aus. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) weist darauf hin, dass man grundsätzlich dem Verkehrsrecht des Landes unterliegt, dessen Straßen man nutzt. Dabei können Vorschriften von Land zu Land sehr unterschiedlich ausfallen.
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Urteil: Wartepflicht beim Ausfahren aus verkehrsberuhigtem Bereich
Rechtstipps
Image Wer aus einem verkehrsberuhigten Bereich auf die Hauptstraße einfahren will, muss nach Informationen des ADAC allen anderen Verkehrsteilnehmern Vorfahrt gewähren. Dies gilt auch, wenn zwischen dem Verkehrszeichen Ende des verkehrsberuhigten Bereichs und der Hauptstraße noch maximal 30 Meter zurückzulegen sind. Die Regel rechts vor links gilt nicht.
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Fahrverbot ohne vorherige richterliche Androhung nicht rechtens
Rechtstipps
Image Droht wegen fahrlässiger Überschreitung der zugelassenen Höchstgeschwindigkeit möglicherweise ein über das übliche Bußgeld hinausgehendes Fahrverbot, muss der zuständige Amtsrichter auf diese Gefahr vorsorglich noch vor der Hauptverhandlung hinweisen. Versäumt er dies, liegt ein Verfahrensfehler vor, und das Urteil muss zunächst wieder aufgehoben und über das Verkehrsvergehen neu verhandelt werden. Das hat jetzt das Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Az. Ss Rs 18/08).
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Urteil: Rücktritt vom Kaufvertrag bei falscher Kilometerangabe
Rechtstipps
Image Wenn ein Gebrauchtwagenhändler eine falsche Motorlaufleistung im Kaufvertrag angibt, kann der Käufer des Wagens nach Informationen des ADAC vom Kauf zurücktreten. Lediglich eine Abweichung von zwei bis drei Prozent der tatsächlichen Kilometerzahl des Fahrzeugs sei tolerabel. Das hat das Oberlandesgericht Rostock in einem Urteil festgestellt.
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